Infolge der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2009 und darauf folgende Gerichtsentscheidungen hat sich eine intensive Diskussion über die Rechtmäßigkeit von Zwangsunterbringung und Zwangsbehandlung entsponnen. Wir möchten mit ausgewählten Artikeln und Kommentaren einen Einblick in die Diskussion geben. 

Der Text von Peter Lehmann "Psychiatrische Zwangsbehandlung, Menschenrechte und UN-Behindertenrechtskonvention" stellt Fragen und gibt Antworten anlässlich der Neufassung des Berliner PsychKG.

Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme
Hier finden Sie das im Februar 2013 in Kraft getretene Gesetz, das die Zwangsbehandlung für Menschen mit rechtlicher Betreuung regelt: www.bundesgerichtshof.de

Relevante Rechtssprechung

• Bundesverfassungsgericht 2_BvR 633_11
   
• Bundesverfassungsgericht 2_BvR 882_09
   
• Bundesgerichtshof xii_zb__99-12